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Krise der Sozialdemokratie
Nov 6th, 2009 by mark

Es sprach der Exbundeskanzler Franz Vranitzky im Report vom 27.10.2009:

Waldner Gabi (ORF) In welche Richtung muss sich die Sozialdemokratie da gemeinsam erneuern?
Vranitzky Franz (SPÖ) Ja, also sie müssen auf alle Fälle als Anfang eine gemeinsame Basis, ein gemeinsames Forum finden, wo sie hörbar und sichtbar für die interessierte Öffentlichkeit sozialdemokratische Überlegungen anstellen und Ideen vorbereiten und da muss man nicht die Räder neu erfinden.
Waldner Gabi (ORF) Was kann das für ein Thema sein?
Vranitzky Franz (SPÖ) Ja es gibt also jede Menge an gemeinsamen Themen, also ich sage einmal, wir haben jetzt die Wirtschaftskrise gemeinsame Überlegu8ngen Konjunkturprogramme nicht nur vorübergehend zu unterstützen, sondern nachhaltig und langfristig. Dazu gehören viele Investitionen- vor allem in die Bildung, in das Wissen – Investitionen in die Infrastruktur- die Verkehrswege in Europa werden immer zu klein, oder zu kurz, oder unzureichend- oder nehmen Sie das ganze Projekt der Energieversorgung- wir brauchen doch eine gemeinsame europäische Energiepolitik. Der Winter steht vor der Tür und wenn die Ukrainer wieder mit den Russen zu streiten anfangen werden wir in den Zeitungen lesen – „Erdgasmangel droht uns“ und die OMV muss dann erklären- „Nein, ist eh alles in Ordnung“. Das könnte man sich alles ersparen.
Vranitzky wird ja auch nachgesagt zum Zitat „Wer Visionen hat, braucht einen Arzt“ zu stehen, aber das ist nun doch schon sehr nichtssagend. Seine Aussagen klingen so ein wenig danach wie wenn jamend auf die Frage was er denn in der Pension vorhätte mit der Antwort „Hobbies“ quittiert.

Die Konservativen haben es leicht, die müssen nur verteidigen was ihre Großväter bekämpft haben.

Ab wofür steht die Sozialdemokratie? Wenn gesagt wird, „Wie wollen für mehr Bildung sorgen, damit es weniger Arme gibt, und die Mittel daraus wollen wir aus einer Erbschaftssteuer holen“ dann kann sich jeder etwas darunter vorstellen.

Das Geschwurble von „gemeinsamer Basis und neuen Foren und jeder Menge an gemeinsamen Ideen“ wird sicher nur ein bescheidens Feuer entfachen.

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